BLOG: Ein solider Ansatz für einen Friedensprozess

13. Juni 2018

Der Abschluss des Singapur Gipfel bedeutet einen Sieg der Diplomatie über die bislang vorherrschende starre prinzipielle Haltung. Um diese jedoch jetzt mittelfristig zum Erfolg zu führen, gilt es einen langen, detailorientierten Prozess durchzuhalten.

Bei dem USA-Nordkorea Gipfel zwischen US Präsident Trump und dem Obersten Führer Nordkoreas Kim stand sehr viel auf dem Spiel. Daher konnte sich keine der beiden Parteien einen Ansatz ein erneutes Scheitern der Gespräche erlauben. Das nordkoreanische nukleare Abschreckungspotential ist so gut wie ein Fait accompli und die strategischen Optionen einer militärischen Intervention stark eingeschränkt. Um Rückschläge bereits in der Anfangsphase zu verhindern wurde auch im Vorfeld des Treffens der beiden Staatsoberhäupter nichts dem Zufall überlassen.

Während eines Konsultationsmarathon zwischen den Unterhändlern, der nordkoreanischen Vize-Außenministerin Choe Sun-Hui und dem amtierenden US Botschafter Kim Sung in den Philippinen, in Panmunjom Ende Mai wurde nach hartem Ringen zum Abschluss eine Absichtserklärung ausgehandelt, deren Inhalt leicht zu unterschätzen ist. Allerdings steht jetzt ein langjähriger Prozess an, der den Parteien ein hohes Maß an gemeinsamer Koordination und Geduld abverlangen wird.

Der Gipfel wurde innerhalb von sehr kurzer Zeit vorbereitet und die Erwartungshaltungen waren anfangs gerade auf Seiten der USA unrealistisch hoch. Dieser Umstand änderte sich während der letzten Wochen vor dem Gipfel, nicht aufgrund der geschickten Eingriffe des südkoreanischen Präsidenten Moon.

Angesichts der tatsächlichen Anforderungen eines diplomatischen Prozesses war die US Administration mit einer steilen Lernkurve konfrontiert. Dabei bewies das State Department bei der Wahl von Botschafter Kim zumindest Pragmatismus. Angesichts der personellen Kontinuität und inhaltlicher Konsistenz der nordkoreanischen Positionen im Verhandlungsprozess, war der ehemalige Sondergesandte bei den in 2009 gescheiterten Sechsparteiengespräche in der Lage auf die Details einzugehen und die bisherigen Gründe des Scheiterns zu vermeiden.

Im Kontext vergangener Verhandlungen ist das Resultat der Konsultationen in drei Punkten eine folgerichtige Umstellung der Verhandlungsbasis und der Struktur des Prozesses. Also solche ist die Absichtserklärung von Singapur ein sprachlich gelungenes Grundlagenpapier, in dem sich die beiden Konfliktparteien prinzipiell verpflichten einen Friedensprozess auf Augenhöhe anzugehen.

Bereits der Gipfel in Singapur selbst war Teil einer Neuordnung der bisherigen Verhandlungsstrukturen. Direkte und exklusive diplomatische Verhandlungen zwischen den USA und Nord Korea und eine mögliche Normalisierung der bilateralen Beziehungen sind ein vielversprechender Neuanfang. Seit 1991, nach den politischen Umwälzungen in der Sowjetunion, war es ein Anliegen der Regierung in Pjöngjang  die Beziehungen mit den USA zu normalisieren. In 1999 legte der sogenannte Perry Report ein Konzept zur Normalisierung vor, dass zur Vertrauensbildung und Entspannung der Beziehung dienen sollte. Zuletzt scheiterte ein weiterer Versuch während der Sechsparteiengespräche in 2006.

Der gegenwärtige Ansatz direkter Verhandlungen und Vertrauensbildung zwischen den USA und Nordkorea ist weitaus weniger disruptiv für den Prozess inner-koreanische Annäherung als es in vorrangegangenen Formaten der Fall war. Rückschläge in den Verhandlungen führen nicht länger unbedingt zu einem Abbruch von Familienzusammenführungen, militärischer Zusammenarbeit oder wirtschaftlicher Kooperation zwischen den beiden Koreas. Auch die Möglichkeit direkter diplomatischer Beziehungen öffnet die Tür für neue Handlungsoptionen die vertrauensbildend wirken können.

Ein Ausbau der bilateralen Beziehungen ist auch hilfreich bei der Ausgestaltung des weiteren Prozesses. Das Abschlussdokument von Singapur bietet ausreichend Spielraum für beide Parteien einen stufenweise aufgebaute Roadmap mit Zeitplan zu verhandeln, in dem wechselseitigen Schritte sich zu einem Friedensprozess aufaddieren. Im ersten Schritt haben es die beiden Parteien geschafft die zentralen Verhandlungspunkte, Denuklearisierung und Sicherheitsgarantien, sprachlich abzumildern. Dadurch liegen diese nicht länger als nicht verhandelbare Maximalforderungen auf dem Tisch.

Nach dem Gipfel war die wage Definition der Ziele trotz der neuen Möglichkeiten einer der Hauptkritikpunkte. Dabei war seitens der USA immer wieder die Forderung nach einer kompletten, verifizierbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung die Rede. Auch wenn die Forderung im Einklang mit internationalen Normen ist, hat die US Administration schlussendlich erkannt, dass das Ziel nur zu erreichen ist, wenn die Prinzipien vorläufig einer Konfliktlösungsstrategie weichen.

Das Ziel ist also nicht eine nordkoreanische Ausnahmeregelung zu schaffen, die regionale und weltweite Nachwirkungen für das Nichtweiterverbreitungsregime und Kernwaffenteststopps hätte. Vielmehr müssen die  komplexen Notwendigkeiten in der Implementierung einer Denuklearisierung im Bereichen der Verifikation, Demontage sowie Nordkoreas Rückkehr in internationale Verträge wie den Atomwaffensperrvertrag (NPT) und der Internationalen Atomenergie Organisation (IAEA) in einem langjährigen Prozess mit den seinen Sicherheitsbedürfnissen in Einklang gebracht werden.

Die Herausforderung und die möglichen Hindernisse liegen darin, ob und wie sicherheitsbildende Maßnahmen den Ansprüchen beider Koreas sowie der regionalen Nachbarn entsprechen können. Bisher gibt es jenseits von grundsätzlichen Nichtangriffsabkommen, Verzicht auf Provokationen sowie  Moratorien für Militärmanöver und Raketentests keine klaren strategischen Fahrplan um die Sicherheitssituation zu verbessern. Diese Maßnahmen finden sich nicht im Singpurer Abschlussdokument und werden zum Teil trotzdem bereits implementiert. Es ist sehr gut möglich, dass seitens Nordkoreas weitere Zugeständnisse in Richtung Denuklearisierung gemacht und Schritte vereinbart wurden.

Das Dokument sieht ein Friedensregime vor ohne zu spezifizieren was das in der Praxis bedeuten soll. Klar ist, dass eine Rückkehr zu einer Ordnung auf Basis regionaler Schutzmächte die Situation gerade für die Koreas nicht verbessern würde. Ein Friedensvertrag mit Sicherheitsmaßnahmen ist zumindest ein Endziel, bei dem Chinas Beteiligung unumgänglich ist. Als Partei des bisherigen Waffenstillstandsabkommens wird China gerade bei der Verhandlung des Friedensregimes in der einen oder andern Form beteiligt sein und, neben anderen Maßnahmen, mit der USA gemeinsame Sicherheitsgarantien abgeben müssen.

(C) Bernt Berger, 2018

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